Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidenrod
Öffentliche Sitzung
der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidenrod
- Amtliche Bekanntmachung -
Am Freitag, dem 18. Februar 2022, 20:00 Uhr, findet in der „Römerhalle“ im Ortsteil Kemel eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidenrod statt.
Tagesordnung I:
TOP I.1. - Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit;
Genehmigung der Niederschrift vom 26. November 2021
TOP I.2. - Bericht des Gemeindevorstandes
TOP I.3. - Städtebauliche Entwicklung in Heidenrod;
Flächennutzungsplanänderung nach § 5 BauGB Einzeländerung Ortsteil Kemel,
Wohnbaufläche Kemel Süd
hier: a) Wertung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange und der Öffentlichkeit
b) Beschlussfassung Parallelverfahren, Anhörung der Träger öffentlicher Belange
und Öffentliche Auslegung
TOP I.4. - Städtebauliche Entwicklung in Heidenrod;
Bebauungsplan mit paralleler Flächennutzungsplanänderung für den Bereich
„Kemel Süd“, Heidenrod Kemel
Bebauungsplan „Kemel Süd“, Ortsteil Kemel
Entwurf des Bebauungsplanes - Stand 24.01.2022 mit Anlagen
Wertung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, Stand 03.11.2020
hier: Beschlussverfassung Parallelverfahren, Anhörung der Träger
öffentlicher Belange und öffentlicher Auslegung
TOP I.5. - Einziehung der gemeindeeigenen Wegeparzellen der Gemarkungen Algenroth und Zorn,
Entwidmung der Wegeparzellen;
Gemarkung Algenroth Flur 4, Flst. 41 tw., 52 tw., 45 tw.
und Gemarkung Zorn, Flur 1, Flst. 132
hier: Wertungs- und Satzungsbeschluss
TOP I.6. - Aufstellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2020
gemäß § 112, Abs. 9 HGO
TOP I.7. - 4. Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und der
Ausschüsse der Gemeinde Heidenrod
TOP I.8. - Einführung des Ratsinformationssystem ALLRIS;
hier: Bereitstellung / Nutzung von mobilen digitalen Geräten Änderung
der Entschädigungssatzung
TOP I.9. - Bildung einer Straßensanierungskommission
TOP I.10. - Antrag der Fraktion Freie Wähler Heidenrod vom 26.11.2021;
- Überprüfung und Anpassung der verlorenen Zuschüsse -
Tagesordnung II:
TOP II.1. - Anfrage der AfD-Fraktion Heidenrod vom 25.01.2022;
- Glaubensgemeinschaft „Bhakti Marga“ - Vorwürfe der kürzlich im Hessischen
Rundfunk ausgestrahlten Reportage -
TOP II.2. - Anfrage der Fraktion Freie Wähler Heidenrod vom 25.01.2022;
- Dividende des Landes Hessen für Windenergieanlagen im Staatswald -
TOP II.3. - Anfrage der Fraktion Freier Wähler Heidenrod vom 25.01.2022;
- Investitionsprogramm der Hessenkasse -
TOP II.4. - Anfrage der Fraktion Freier Wähler Heidenrod vom 22.01.2022;
- Öffentliche Bekanntmachung von Baugrundstücken in „Dick-schied,
Ober dem Dorf“ und „Langschied, Wiesenstraße West“ -
hier: Erneute Anfrage
Tagesordnung IV:
Verschiedenes
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung
der Gemeinde Heidenrod
gez.
Reiner Holzhausen
Nach § 16 Abs. 2 der Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV 2 (Coronavirus Schutzverordnung – CoSchuV - Stand: 20. Januar 2022) wird im Rahmen der nach § 58 Abs. 4 HGO übertragenen Befugnisse für die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger die Teilnahme an der Sitzung von einem Impf-, Genesenen oder (negativen) Testnachweis (3G-Regelung) abhängig gemacht.
Die Zahl der Besucherinnen und Besucher ist begrenzt und abhängig von der aktuellen Schutzverordnung/Corona-Lage.
Für Besucherinnen und Besucher gilt die 2G-Regelung (geimpft/genesen) in der Reihenfolge des Eintreffens.
Vor, während und nach der Sitzung besteht Maskenpflicht (FFP-2- Schutzmaske oder medizinischer Mund-Nasen-Schutz).